REGELUNGEN FÜR ONLINE-SHOPS
als Vorschriften für die Erbringung von Dienstleistungen mit elektronischen Mitteln
§1. Allgemeine Bestimmungen
1. Diese Regelungen (nachstehend 'Regelungen' genannt) regeln den Abschluss und die Erfüllung von Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege und von Kaufverträgen im Online-Shop sowie die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien.
2. Der Online-Shop (nachstehend 'Shop' oder 'Website' genannt) steht allen Personen (nachstehend 'Nutzer' genannt) unter: www.furniture.cxlbylacroix.com zur Verfügung.
3. Inhaber des Online-Shops (nachstehend „Verkäufer“ genannt) ist die Firma BESO LUX spółka z ograniczoną odpowiedzialnością [Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach polnischem Recht] mit Sitz in Łódź, eingetragen im Unternehmerregister des Nationalen Gerichtsregisters (KRS) beim Amtsgericht für Łódź-Śródmieście in Łódź, 20. Handelsabteilung, unter der KRS-Nummer: 0000689756, REGON: 367958776 und USt.-IdNr. (NIP): 7292718480, mit einem Grundkapital 5.000 PLN und Luxobesolux Sarl mit Sitz in Luxemburg (Adresse: 4, rue Fort Wallis L-2714 Luxembourg), USt. UE LU28279037.
4. Kontaktdaten des Verkäufers für Nutzer:
1) Adresse: Ul. Gen. Jarosława Dąbrowskiego 234, 93-231 Łódź, Polen oder 4, rue Fort Wallis L-2714 Luxembourg
2) Telefon: +33 974 775 436 montags bis freitags, außer an Feiertagen, von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr,
3) E-Mail Adresse für Beschwerden: help@furniture.cxlbylacroix.com,
4) E-Mail Adresse für Fragen zu den Produkten des Verkäufers: shop@furniture.cxlbylacroix.com.
5. Verträge über elektronische Dienstleistungen und Verkäufe werden mit dem Verkäufer über den Online-Shop abgeschlossen.
6. Der Geschäftsgegenstand des Verkäufers ist der Verkauf der auf der Website angegebenen Produkte (nachstehend 'Produkte' genannt).
7. Der Verkäufer kommuniziert mit den Nutzern über die in §1. Absatz 2 genannte Website sowie per Telefon, Post und E-Mail.
8. Der Online-Shop bietet Ihnen die Möglichkeit,
1) ein Benutzerkonto (nachstehend 'Konto' genannt) anzulegen und dieses zu verwalten, d.h. Änderungen und Anpassungen der Daten vorzunehmen, den Status der Bestellungen einzusehen, die Kaufhistorie zu überprüfen, den Lagerraum zu nutzen, Ihren Warenkorb zu speichern, Rabatte und Werbecoupons zu erhalten und Zugang zum Bestellarchiv zu erhalten,
2) Informationen über Produkte zu erhalten, die über den Online-Shop erworben werden können,
3) Bestellungen von Personen aufzugeben, die den Online-Shop nutzen (nachstehend: 'Käufer' oder 'Kunden' genannt),
4) einen Newsletter (nachstehend 'Newsletter' genannt) zu abonnieren. Dabei handelt es sich um ein elektronisches Informationsblatt des Verkäufers, das sich an alle Personen richtet, die sich für neue Produkte und Sonderangebote des Shops interessieren und das ihnen vom Verkäufer mit ihrer Zustimmung per E-Mail zugesandt wird.
9. Unter dem Begriff 'Verbraucher' wird in diesen Regelungen ein Nutzer verstanden, der eine natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft mit einem Unternehmer abschließt, das nicht unmittelbar mit ihrer wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt, sowie ein Nutzer, der eine natürliche Person ist, die einen Vertrag abschließt, der unmittelbar mit ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit zusammenhängt, wenn sich aus dem Inhalt dieses Vertrages ergibt, dass er für sie nicht beruflicher Natur ist.
10. Um ein Konto zu registrieren, müssen Sie diese Regelungen akzeptieren, indem Sie das entsprechende Kästchen im Registrierungsformular ankreuzen.
11. Die Nutzung des Shops selbst ist für den Nutzer nicht kostenpflichtig.
12. Sowohl der Kaufvertrag als auch der Vertrag über die elektronische Erbringung von Dienstleistungen können in allen Sprachen abgeschlossen werden, in denen die Website verfügbar ist. Es gibt keine Mindestlaufzeit für die Verpflichtungen des Verbrauchers bei Kaufverträgen und Verträgen über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen. Wenn der Verbraucher nicht zum Widerruf berechtigt ist (§ 5. Abs. 5. der Regelungen), dauert die Verpflichtung des Verbrauchers aus dem Kaufvertrag bis zur Zahlung des Preises an den Verkäufer.
13. Die Erfüllung der vom Verbraucher nicht bestellten Leistung erfolgt auf Risiko des Verkäufers und verpflichtet den Verbraucher in dieser Hinsicht nicht. Das Ausbleiben einer Reaktion des Verbrauchers auf die unaufgeforderte Leistung stellt keine Zustimmung des Verbrauchers zum Vertragsabschluss dar.
§2. Bestellungen im Online-Shop
1. Bestellungen von Produkten im Online-Shop (nachstehend 'Bestellungen' genannt) können von natürlichen Personen, juristischen Personen und Organisationseinheiten ohne Rechtspersönlichkeit, denen das Gesetz Rechtsfähigkeit zuerkennt, aufgegeben werden.
2. Die Website ermöglicht die Registrierung eines Kontos, die darin besteht, dass der Nutzer das im Online-Shop verfügbare Formular zur Registrierung eines Kontos ausfüllt.
3. Für eine erfolgreiche Kontoregistrierung ist außerdem erforderlich (gemeinsam):
1) Angabe von Nutzerdaten im Formular, wobei die Bereitstellung bestimmter Informationen freiwillig oder erst zum Zeitpunkt der Bestellung erforderlich sein kann,
2) Annahme der Regelungen und Kenntnisnahme der Datenschutzbestimmungen der Website sowie Abgabe weiterer als obligatorisch gekennzeichneter Erklärungen durch Ankreuzen der entsprechenden Felder.
4. Der Käufer verpflichtet sich, das Passwort nicht an Dritte weiterzugeben.
5. In dem Moment, in dem das Konto erstellt wird, kommt der Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen zwischen dem Verkäufer und dem Nutzer zustande.
6. Bestellungen können im Online-Shop mittels eines Formulars aufgegeben werden, nachdem man sich in sein Konto eingeloggt, sich im Online-Shop registriert und die Bestimmungen der Regelungen akzeptiert hat. Das Einlegen von Produkten in den Warenkorb (d.h. die Funktion des Online-Shops, die es dem Kunden ermöglicht, bereits ausgewählte, aber noch nicht gekaufte Produkte während des Bestellvorgangs zu betrachten) durch den Kunden führt nicht zu deren Kauf oder Reservierung. Der Verkäufer hat das Recht, den Verkauf der Produkte zu verweigern, wenn die Ausführung der gesamten oder eines Teils der Bestellung nicht möglich ist.
7. Um eine Bestellung aufzugeben, ist es erforderlich, die Regelungen und die Datenschutzbestimmungen zu akzeptieren sowie weitere als obligatorisch gekennzeichnete Erklärungen abzugeben, indem die entsprechenden Kästchen angekreuzt werden.
8. Der Vorgang der Auftragserteilung wird jedes Mal abgeschlossen, wenn der Nutzer auf die Schaltfläche: 'Bestellen und bezahlen' (oder eine Schaltfläche mit einer anderen gleichwertigen Formulierung, die den Abschluss des Kaufs und die Verpflichtung zur Bezahlung der ausgewählten Produkte anzeigt) klickt, was gleichbedeutend damit ist, dass der Nutzer bestätigt, dass das Bestellformular korrekt ausgefüllt wurde und dass die angegebenen Daten wahr, aktuell, vollständig und richtig sind, und dass der Nutzer sich bewusst ist, dass der Abschluss der Bestellung die Verpflichtung zur Bezahlung, einschließlich der Übernahme ausgewählter Lieferkosten, nach sich zieht.
9. Wenn das Bestellformular falsch ausgefüllt wird, kommt kein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zustande. Der Käufer hat das Recht, die in der Bestellung angegebenen Daten zu korrigieren, indem er sich per E-Mail an den Verkäufer wendet.
10. Nach Aufgabe einer Bestellung wird unverzüglich eine E-Mail mit einer Bestätigung der Bestellung des Nutzers an die im Formular angegebene E-Mail-Adresse gesendet, die den Nutzer darüber informiert, ob seine Bestellung korrekt aufgegeben wurde.
11. In der im vorstehenden Absatz genannten E-Mail-Nachricht teilt der Verkäufer dem Käufer, der Verbraucher ist, die nach den Rechtsvorschriften über Verbraucherrechte erforderlichen Informationen mit. Die Informationen werden im Text der E-Mail oder in einem Anhang im PDF-Format enthalten sein. Für die Wiedergabe dieses Dokuments benötigen Sie ein geeignetes Programm wie Adobe Acrobat Reader. Diese Informationen können vom Verkäufer auch in Papierform zusammen mit dem gelieferten Produkt zur Verfügung gestellt werden.
12. Der Kaufvertrag über das Produkt wird geschlossen, wenn der Verkäufer den Beginn der Bearbeitung der Bestellung mitteilt. Diese Bestätigung wird dem Käufer per E-Mail zugesandt. Hat der Kunde die Produkte vor diesem Zeitpunkt bezahlt und war die Ausführung der Bestellung nicht möglich, erstattet der Verkäufer den bezahlten Betrag unverzüglich zurück.
13. Wenn die in der Bestellung enthaltenen Produkte nicht verfügbar sind, wird der Verkäufer den Kunden darüber informieren, dass die Bestellung nicht ausgeführt werden kann. Wenn es sich bei der Unmöglichkeit der Bearbeitung der Bestellung nur um eine vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Produkte handelt, informiert der Verkäufer den Kunden per E-Mail an die vom Kunden im Bestellformular angegebene Adresse über den voraussichtlichen Zeitpunkt der Bearbeitung der Bestellung.
14. Die Bestellungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet.
15. Der Verkäufer ist berechtigt, eine maximale Stückzahl für ein bestimmtes Produkt, das Gegenstand einer Bestellung ist, sowie eine Beschränkung hinsichtlich der Lieferart, der Zahlungsart oder der Großhandelsbestellung einzuführen. Derartige Einschränkungen werden Ihnen in jedem Fall mitgeteilt, bevor Sie Ihre Bestellung abschließen.
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