§5. Recht auf Widerruf
1. Ein Verbraucher, der ein Produkt im Online-Shop kauft, hat die Möglichkeit, innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab dem Datum der Lieferung des Produkts von dem mit dem Verkäufer geschlossenen Kaufvertrag zurückzutreten, ohne dass ihm andere Kosten als die direkten Kosten der Rücksendung des Produkts entstehen. Das im vorstehenden Satz genannte Widerrufsrecht kann durch schriftliche Erklärung oder per E-Mail ausgeübt werden, wobei es zur Wahrung der im vorstehenden Satz genannten Frist ausreicht, die Erklärung vor deren Ablauf an die in § 1 Abs. 4 der Regelungen genannte Adresse zu senden. Die Widerrufserklärung kann unter Verwendung eines Formulars abgegeben werden, das einen Anhang zu diesen Regelungen bildet und dem Verbraucher mit der Bestätigung des Kaufvertragsabschlusses oder zusammen mit dem zugesandten Produkt zugesandt wird.
2. Bei Ausübung des Widerrufsrechts hat der Verkäufer dem Verbraucher alle geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Art der Lieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen 14 (vierzehn) Tagen ab dem Tag des Eingangs der Widerrufserklärung beim Verkäufer unter Verwendung derselben Zahlungsart, die der Verbraucher gewählt hat, zurückzuzahlen, es sei denn, der Verbraucher hat eine andere Art der Rückzahlung vereinbart, die für ihn keine Kosten verursacht. Wenn der Verbraucher die in §3. Abs. Ziff.1) oder 2) der Regelungen wird die Zahlung nach Zustimmung des Verbrauchers und je nach seiner Wahl auf das von ihm angegebene Bankkonto oder per Postanweisung an die von ihm angegebene Adresse zurücküberwiesen.
3. Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat der Verbraucher das Produkt innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab dem Datum der Erklärung über den Rücktritt vom Kaufvertrag des Produkts zurückzugeben. Aufgrund der Eigenschaften der Produkte wird ihre Rückgabe vom Verkäufer organisiert. Aufgrund der Größe und des Gewichts der Produkte kann die Rücksendung der Produkte im Falle eines Widerrufs des Kaufvertrags mit höheren als den üblichen Rücksendekosten verbunden sein. Um das Produkt zurückzugeben, sollte der Kunde den Verkäufer kontaktieren und einen Termin für die Abholung des zurückgegebenen Produkts vereinbaren. Die Abholung des zurückgegebenen Produkts erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes Transportunternehmen. Der Kunde erhält vom Verkäufer ein Rücksendeetikett, das auf der Verpackung des zurückgesandten Produkts angebracht werden muss.
4. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Produkts, die der Verkäufer von dem an den Verbraucher zurückzusendenden Betrag abziehen kann (wie in Abs. 2 Satz 1 oben beschrieben).
5. Der Verbraucher haftet für jede Wertminderung des Produkts, die sich aus der Nutzung des Produkts ergibt, die über das hinausgeht, was zur Feststellung der Art, der Eigenschaften und der Funktionsweise des Produkts erforderlich ist.
6. In bestimmten Fällen kann dem Verbraucher das in Abs.1 genannte Widerrufsrecht aufgrund von im Verbraucherrecht vorgesehenen Ausnahmen nicht gewährt werden, unter anderem bei Verträgen:
1) über den Verkauf von Waren, die nicht vorgefertigt sind oder die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
2) deren Leistungsgegenstand eine in einer versiegelten Verpackung gelieferte Sache ist, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nach dem Öffnen der Verpackung nicht zurückgegeben werden kann, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet worden ist,
3) deren Leistungsgegenstand Sachen sind, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Sachen verbunden sind.
7. Das in diesem Abschnitt genannte Widerrufsrecht gilt entsprechend für Dienstleistungen, die der Verkäufer auf elektronischem Wege erbringt.
§6. Zusätzliche Rechtshinweise
1. Der Inhalt und die Struktur der Website sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Daten oder Informationen, insbesondere die Verwendung von Texten auf der Website (einschließlich dieser Regelungen) sowie deren Fragmente und Fotos, Grafiken, Zeichnungen, Karten, Plänen und Filmen in anderen als den gesetzlich oder in den Regelungen ausdrücklich zugelassenen Fällen ist ohne Zustimmung des Verkäufers verboten.
2. Der Verkäufer weist darauf hin, dass die Fotos und Visualisierungen der Produkte auf der Website nur zur Darstellung der spezifisch angegebenen Produktmodelle dienen und je nach den individuellen Einstellungen des Geräts des Nutzers variieren können.
§7. Besondere Bestimmungen für die Erbringung von elektronischen Dienstleistungen durch den Verkäufer
1. Diese Regelungen stellen auch eine Regelung für die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege dar, vorbehaltlich der nachstehenden Abs. 15.
2. Um im Online-Shop zu surfen und mit dem vom Verkäufer verwendeten IT-System zusammenzuarbeiten, ist Folgendes erforderlich:
1) ein Gerät, das in der Lage ist, Websites mit Internetzugang zu durchsuchen, insbesondere ein Gerät, das unter der Kontrolle des Betriebssystems Windows, Linux, MacOS, Android arbeitet, ist die Mindestbildschirmauflösung für den Zugriff auf die Website des Online-Shops responsive: 1024x768,
2) ein aktueller Webbrowser mit Java-Script-Unterstützung in der neuesten stabilen Version von MS Edge, Google Chrome, Mozilla Firefox, Opera, Safari,
3) Cookies sind aktiviert und die entsprechenden Browser-Plug-ins für Java, Javascript und Adobe Flash sind installiert,
4) Software, die die Ausführung der oben genannten Skripte blockiert, ist deaktiviert,
5) Die vom Verkäufer bereitgestellten Informationen, einschließlich der Regelungen, können im PDF-Format zur Verfügung gestellt werden. Um diese Dateien anzusehen, müssen Sie ein Programm installieren, mit dem Sie diese Dateien öffnen können, z. B. den Adobe Acrobat Reader.
3. Ein Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege kommt durch die Registrierung eines Kontos durch eine Person, die den Shop nutzt, oder durch die Angabe einer E-Mail-Adresse zum Zwecke des Empfangs eines Newsletters zustande.
4. Der Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann unter den im geltenden Recht festgelegten Bedingungen sowie durch Übersendung einer Erklärung über die Beendigung des Vertrags über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege an die in § 1 Abs. 4 der Regelungen angegebenen Daten des Verkäufers gekündigt werden.
5. Es ist untersagt, bei der Nutzung des Online-Shops und anderer vom Verkäufer elektronisch zur Verfügung gestellter Dienste durch den Nutzer Inhalte zu übermitteln, die rechtswidrig sind, Persönlichkeitsrechte oder Urheberrechte Dritter verletzen oder in irgendeiner Weise gegen die bestehenden gesellschaftlichen Normen und Gebräuche, Regeln des sozialen Miteinanders im Internet (Netiquette) verstoßen. Insbesondere ist es verboten:
1) totalitäre Regime oder mit ihnen verbundene Symbole zu propagieren, zum Hass aufzustacheln oder Verbrechen zu begehen,
2) vulgäre, vulgärsprachliche oder allgemein als beleidigend empfundene Inhalte zu veröffentlichen,
3) personenbezogene Daten und Bilder anderer Personen unbefugt zu veröffentlichen und zu verwenden,
4) bösartige Software zu liefern,
5) Inhalte zu veröffentlichen, die für den Konsum von Drogen oder psychoaktiven Substanzen werben oder den Missbrauch von Alkohol fördern,
6) Spamming zu betreiben und unlauteren Wettbewerb oder unlautere Marktpraktiken zu begehen,
7) Inhalte zu veröffentlichen, die den guten Namen oder den Ruf des Verkäufers oder Dritter beeinträchtigen,
8) Links zu Websites und Dateien mit solchen Inhalten zu setzen.
6. Es ist nicht gestattet, Penetrationstests, Sicherheitstests, Sicherheitsverletzungen oder Hacking-Aktivitäten in Bezug auf den Online-Shop durchzuführen.
7. Sie sind für Ihre eigenen Inhalte im Online-Shop verantwortlich. Stellt der Nutzer Inhalte in den Online-Shop ein, die nach dem Gesetz oder den Regelungen verboten sind, ist der Verkäufer berechtigt, diese zu entfernen sowie den Vertrag über die elektronische Erbringung von Dienstleistungen auf dieser Grundlage mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
8. Das Beschwerdeverfahren für elektronisch erbrachte Dienstleistungen sieht wie folgt aus:
1) Personen, die Empfänger einer bestimmten Dienstleistung sind, können Beschwerden über die vom Verkäufer auf elektronischem Wege erbrachten Dienstleistungen einreichen; die Beschwerden sind schriftlich oder per E-Mail an die in §1. Abs. 4 der Regelungen genannten Adressen zu richten,
2) Die Beschwerde sollte Folgendes enthalten:
a) Identifizierung des Nutzers und die Identifizierungsdaten des Nutzers,
b) Angabe der beanstandeten Dienstleistung,
c) Begründung mit Angabe der Abweichung.
9. Beschwerden werden innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Eingang bearbeitet.
10. Während des Beschwerdeverfahrens kann der Verkäufer zusätzliche Erklärungen, Dokumente oder Nachweise zu dem beanstandeten Ereignis verlangen.
11. Nach Erledigung der Beschwerde teilt der Verkäufer dem Beschwerdeführer mit, ob die Beschwerde angenommen oder abgelehnt wurde (die Information über die Ablehnung der Beschwerde muss jedoch eine Begründung enthalten).
12. Im Falle eines unbefriedigenden Ergebnisses des in diesen Regelungen vorgesehenen Beschwerdeverfahrens hat der Nutzer, der Verbraucher ist, das Recht, seine möglichen Ansprüche gerichtlich geltend zu machen oder das gesetzlich vorgesehene außergerichtliche Beschwerdeverfahren in Anspruch zu nehmen.
13. Der Verkäufer informiert auch über die Verfügbarkeit der OS-Plattform (Online-Streitbeilegung), die seit dem 15. Februar 2016 unter folgender Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr funktioniert und über die Möglichkeit, die OS-Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten zu nutzen.
14. Um den Anforderungen der Bestimmungen über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege gerecht zu werden, weist der Verkäufer darauf hin, dass die Inanspruchnahme von Dienstleistungen, die auf elektronischem Wege über das Internet erbracht werden, mit Risiken verbunden ist.
1) Die größte Gefahr besteht darin, dass das IKT-System mit so genannten Viren, Würmern und Trojanern infiziert werden kann. Um solche Risiken zu vermeiden, wird empfohlen, dass Personen, die den Online-Shop nutzen, eine Antiviren-Software auf ihrem Gerät installieren und diese auf dem neuesten Stand halten,
2) Der Verkäufer führt Cookies-Dateien ein, d. h. ein kleines Textfragment, das die Website an den Browser sendet und das der Browser bei späteren Besuchen der Website in das Computersystem der Person, die den Shop nutzt, zurücksendet. 'Cookies' werden hauptsächlich dazu verwendet, eine Sitzung aufrechtzuerhalten, z. B. durch Generierung und Rückgabe einer temporären Kennung nach der Anmeldung. Sie können jedoch auch in größerem Umfang verwendet werden, indem sie alle Daten speichern, die als Zeichenkette kodiert werden können. Dadurch wird verhindert, dass der Benutzer jedes Mal dieselben Informationen eingeben muss, wenn er zu dieser Seite zurückkehrt oder von einer Seite zu einer anderen wechselt.
15. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, für bestimmte, auf elektronischem Wege erbrachte Dienstleistungen andere Regelungen als die vorliegende auszuarbeiten. Sind solche gesonderten Regelungen in Kraft, so gelten die Bestimmungen der Abs.1 bis 14 nicht für den Dienst, auf den sie sich beziehen.
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